Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Gemeinde Niederviehbach  |  E-Mail: monika.mueller@niederviehbach.de  |  Online: http://www.niederviehbach.de

17. März Bürgermeisterwahl

Gemeindezentrum Winter

Am 17. März ist die Bürgermeisterwahl, darauf hat sich der Gemeinderat in Abstimmung mit dem Landratsamt und nach den gesetzlichen Bestimmungen verständigt. Ende der Abgabefrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen, also für die Meldung von Bürgermeisterkandidaten, ist schon in zwei Wochen, am Donnerstag, den 24. Januar um 18 Uhr beim Wahlleiter im Rathaus. Sollte kein oder nur ein Vorschlag eingehen, wird es eine Nachfrist bis zum 31. Januar geben. Sollte auch dann kein oder nur ein Wahlvorschlag eingereicht werden, so kann jede wählbare Person bei der Wahl auf den Stimmzettel geschrieben werden. Es gelten dann die Grundsätze der Mehrheitswahl. Als Wahlleiter hat der Gemeinderat den Geschäftsleiter der Gemeinde, Maximilian Sachsenhauser bestimmt. Zum ehrenamtlichen, ersten Bürgermeister können alle Personen gewählt werden, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten mit Erst- oder Zweitwohnung in der Gemeinde gemeldet sind und Deutsche im Sinn des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind. Unterlagen und genaue Informationen für die Bewerberaufstellung sind bei der Gemeindeverwaltung erhältlich. Wahlvorschläge können von den bereits im Gemeinderat vertretenen Parteien oder Wählergruppen gemacht werden. Diese benötigen mindestens zehn Unterstützungsunterschriften. Möglich sind aber auch Wahlvorschläge von neuen Wahlvorschlagsträgern. Diese benötigen dann allerdings mindestens 70 Unterstützungsunterschriften, von am 4. Februar 2019 Wahlberechtigten, sofern der Wahlvorschlagsträger nicht schon eine Mindeststimmenzahl bei der letzten Landes- , Bundes- oder Europawahl erreicht hat. Alle sich für das Bürgermeisteramt bewerbenden Personen müssen von einer Partei oder Wählergruppe bei einer zu diesem Zweck für den ganzen Gemeindebereich einzuberufenden Aufstellungsversammlung gewählt werden. Dazu ist eine Niederschrift mit Informationen zur Ladung, zu Zeit und Ort, zum Wahlverfahren und den Ergebnissen zu fertigen. Auch eine Anwesenheitsliste muss dem Wahlvorschlag beigelegt werden. Möglich sind auch gemeinsame Aufstellungsversammlungen oder gemeinsame Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergruppen. Jeder Wahlvorschlag soll einen Beauftragten und eine Stellvertretung bezeichnen. Außerdem sollen Parteien oder Wählergruppen, die Kandidatenvorschläge einreichen, auch Vorschläge für die Besetzung des Wahlausschusses machen.

drucken nach oben