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Gemeinde Niederviehbach  |  E-Mail: monika.mueller@niederviehbach.de  |  Online: http://www.niederviehbach.de

Gemeinderatssitzung vom 20.09.2016

September 2016. Der Neubau der Isarbrücke durch den Landkreis bedarf auch der Beteiligung der Gemeinde. Die an der bisherigen Brücke angehängten Versorgungsleitungen müssen künftig unter der Isar als sogennante Düker verlegt werden. Die Kosten für die Dükerung von Telekommunikations-, Wasser- und Gasleitungen und dem Abwasserkanal werden mit 726 000 Euro veranschlagt, wobei die Kosten unter den verschiedenen Versorgern aufgeteilt werden. Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde dabei auch die Vereinbarung mit dem Landkreis im Zusammenhang mit den Brückenneubau abgesegnet. Nach Abzug der staatlichen Zuwendungen entfällt für die Gemeinde aufgrund der Mehrkosten für einen Geh- und Radweg ein Kostenanteil von rund 80 000 Euro. Auch an den erhöhten Planungskosten dafür muss sich die Gemeinde mit 2,95 Prozent beteiligen. Die Bau- und Unterhaltslast, sowie die Verkehrssicherungspflicht gehen auf den Landkreis über, der Winterdienst verbleibt weiterhin bei der Gemeinde. Die durch den Geh- und Radweg bedingten Unterhaltungsmehrkosten werden dem Landkreis von der Gemeinde erstattet und abgelöst. Die Ablösungssumme beträgt pauschal 100 000 Euro. Für das neue Baugebiet Rothhaus Moospoint wurde der Auftrag für die Erschließungsarbeiten für den Kanal- und Straßenbau mit Kosten von 448 608,20 Euro an die Firma Strabag AG in Straubing vergeben. Im Zusammenhang mit der heuer zwischen Lichtensee und Rothhaus durch den Landkreis erfolgten Straßensanierung erfolgte auch die Abrechnung für den Gehweg. Für die Gemeinde wurden dabei Kosten von 10 096,10 Euro abgerechnet Notwendig war die Zusatzsitzung aber insbesondere für die weiteren Auftragsvergaben für die neue Zweifachsporthalle geworden. Vergeben wurden Schlosserarbeiten im Auftragswert von 67 270 Euro, die Prallwand und Teleskopbühne sollen für 382 599 Euro beschafft werden, 78 309 Euro kosten die Sportgeräte, 34 355 Euro werden für den Trennvorhang aufgewendet und der Sportbodenbau wurde mit einer Auftragssumme von 88 304 Euro vergeben. Für eine Gabionenwand zur Absicherung des Hanges am Grundstück in der Hauptstraße 33, auf dem die Gemeinde ein Wohnhaus für barrierefreies Wohnen errichten will, wurde der Auftrag an das Steingut Schmid, gemäß dem Angebotspreis von 7 542,91 Euro vergeben. Während des Sporthallenneubaus steht über die Wintersaison der Binderbräusaal für den TSV als Ausweichquartier zur Verfügung, die Gemeinde will dazu die Betriebskosten übernehmen. Inspizieren konnten die Gemeinderäte auch den neuen Gemeindebus, einen silbernen Neunsitzer Mercedes-Benz Vito Tourer, der von Alfred Maierhofer vorgestellt wurde. Die Ersatzbeschaffung kostete 32 000 Euro und soll nach Ansicht von Rudolf Uhrmann künftig beim Verleih und der Übergabe besser kontrolliert und besser gepflegt werden. Ein Hinweisblatt im Fahrzeug könne dazu hilfrein sein, so Uhrmann. Zur Diskussion im Gemeinderat stellte Bürgermeiser Daffner auch die in Teilen des Friedhofes laut Satzung vorgesehenen Grabplatten. Immer häufiger seien Teilabdeckungen zu beobachten, die aber nach Meinung des Gremiums akzeptiert werden sollen. Diskutiert wurde auch ein möglicher, schon früher besprochene, aus Europamitteln des Leaderprojektes finanzierte,  Jugendsozialpädagoge. Nach Absprache mit den örtlichen Jugendgruppen könnte ähnlich wie bei den Vilstalgemeinden ein Projektantrag für die aufsuchende Jugendarbeit in den Gemeinden Moosthenning, Loiching und Niederviehbach erfolgen. Während manche Gemeinderäte Zweifel an Sinn und Erfolg einer solchen Stellte äußerten, sähe Bürgermeister Daffner eine Chance für die Jugendarbeit in der Region, sofern die Jugendgruppen dies ebenfalls befürworten würden. Wie Bürgermeister Daffner die Gemeinderäte weiter informierte, sei der Wohnungsmarkt in der Region aufgrund vieler Leiharbeitskräfte quasi leer gefegt. Von den derzeit 800 Asylbewerbern im Landkreis könnten mittlerweile 200 bis 300 davon eine Wohnung nehmen und auch Familiennachzug beantragen. Im Falle von weiteren Asylbewerbern könnten diese auch von der Regierung an die Gemeinden zugewiesen werden. Weiter müsste die Gemeinde auch Vorsorge für die Obdachlosenunterbringung treffen. Nach einer Umfrage des Landkreises sollte die Gemeinde Wohnraum für durchschnittlich 1,5 Personen vorhalten. Die Steuermesszahl für die durchschnittlcihe Steuerkraft je Bürger habe sich von 782,25 auf 963,15 erhöht, informierte Daffner den Gemeinderat.

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