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Gemeinde Niederviehbach  |  E-Mail: monika.mueller@niederviehbach.de  |  Online: http://www.niederviehbach.de

Gemeinderatssitzung im März 2014

März 2014. Zu Beginn der kürzlich stattgefundenen Gemeinderatssitzung gratulierte Bürgermeister Daffner den neu und wieder gewählten Gemeinderatsmitgliedern. Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte er das Gremium, dass der Unterbau für den Radweg von Wörth bis Lichtensee bereits fertiggestellt ist und die Teerarbeiten in Kürze erfolgen. Nach der Bekanntgabe des Jahresberichtes der Freiwilligen Feuerwehr Niederviehbach und einer von  C.A.R.M.E.N. e.V. erstellten Veröffentlichung  zur Energiewende wurde weiter vereinbart, die von der Verwaltung erstellte Liste der Liegenschaften in der Gemeinde durch die Gemeinderäte zu ergänzen, um den Modernisierungs- und Finanzbedarf festzustellen.

Außerdem gab der Gemeinderat sein Einvernehmen zum Bauantrag von Daniela Wawra, Am Gries 19, Niederviehbach, für eine Wohnhausaufstockung und einen Garagenneubau auf Fl.Nr. 483/14, Gem. Niederviehbach.

Herr Stefan Dorrer stellte die Errichtung einer Nahwärmeversorgung für die Obere Au sowie evtl. den Auenweg mit der erforderlichen Leitungsverlegung in der Oberen Au vor. Als geplanten Betriebsbeginn stellte er September 2015 in Aussicht, wenn genügend Anschließer gefunden werden. Die Gemeinde wird  - sofern das Projekt zu Stande kommt - die Bauleitplanung veranlassen. Die Kosten für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind vom Bauherrn zu tragen.

Zum weiteren Verfahren für den Bau der geplanten Zweifachhalle teilte Bürgermeister Daffner mit, dass nun auch die Realschule die schulaufsichtliche Genehmigung zum Neubau einer Schulsporthalle erhalten hat und damit die Genehmigungen für zwei Hallen mit einer Größe von jeweils 15 Meter mal 27 Meter mit den dazugehörigen Betriebsräumen vorliegen. Ein entsprechender Betreibervertrag muss mit der Realschule geschlossen werden. Daffner wies darauf hin, dass auch bei einer Mehrung des Raumvolumens um 45 Prozent wegen der geforderten Höhe von 7 Meter statt regulär 5,50 Meter bei einer Grundfläche von 19 Meter mal 34 Meter für den nationalen Volleyballbetrieb nur das genehmigte Raumprogramm gefördert werde. Für eine Einfachhalle wird eine Kostenpauschale von 1,65 Millionen EURO zugrunde gelegt, für zwei Hallen also 3,3 Millionen Euro. Die Förderung kann sowohl aus Mitteln des Finanzausgleichs des Freistaates Bayern, d.h. Förderung von ca. einem Drittel der Kosten mit Vorfinanzierung für ein Jahr als auch über das Schulfinanzierungsgesetz, d.h. Förderung von 50 % der Kosten bei drei bis zu sieben Jahren Zwischenfinanzierung erfolgen. Wegen der Höhe des Auftragswertes muss ein Verfahren nach der Vergabeordnung für freiberufliche Dienstleistungen (VOF) angewandt werden. Der Auftrag für die Durchführung des VOF-Verfahrens wird an oberpriller architekten, Hörmannsdorf, als günstigster Bieter zum Angebotspreis von 7.500 EURO netto vergeben. Von Seiten des Gemeinderates wurde angeregt, den Bedarf der Vereine abzuklären und auch die bestehende Halle und das Gemeindezentrum in die Überlegungen miteinzubeziehen. Es soll deshalb an einem Samstag eine erweitere Bauausschusssitzung zu diesem Thema angesetzt und dazu auch die neuen Gemeinderatsmitglieder und der beauftragte Architekt sowie die Vereine mit Sporthallenbedarf eingeladen werden.

Eine Erweiterung der Fernwärmeversorgung im Bereich Bergstraße wurde mit acht zu vier Stimmen abgelehnt, da wegen der geringen Zahl der Anschließer die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben ist.

Außerdem erfolgte die Bekanntgabe des Haushaltsansatzes 2014 für den Mittelschulverband Niederviehbach. In der Schulverbandssitzung am 24.03.2014 wurden im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 469.700 EURO und im Vermögenshaushalt 26.700 EURO beschlossen.

Zum Abschluss der Sitzung gab Bürgermeister Daffner noch einmal den Termin für die Bürgerversammlung am Sonntag, 6. April 2014 um 19.00 Uhr bekannt.

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